Nur wo es Sex gibt, gibt es auch Vergnügen … und Steuern!

Bordell… so sieht es jedenfalls das Verwaltungsgericht Stuttgart, denn Vergnügungssteuerpflichtig sind im Bordell  nur Räume, in denen es auch richtig zur Sache geht.

Die  Betreiberin eines Bordells in Stuttgart hat gute Chancen, anstatt der geforderten 53.000 Euro Vergnügungssteuer nur rund 30.000 Euro an die Stadt bezahlen zu müssen.

Grund: die Bordellbetreiberin vermietet 35 Zimmer tageweise an Prostituierte, wovon nach eigenen Angaben nur 33 vermietet sind.

Zusätzlich stehen Besuchern des Bordels ein sogenannter Kontakthof, sowie eine Cafeteria zur Verfügung.

Die Stadt Stuttgart hatte bei der Steuererhebung aber die Gesamtfläche des Bordells zugrunde gelegt.

Dies sah der Vorsitzende Richter Wolfgang Gaber jedoch anders, denn in der Vergnügungssteuersatzung der Stadt sei ausschließlich erwähnt, dass für die „gezielte Einräumung der Gelegenheit zu sexuellen Vergnügungen“ Steuern zu entrichten sind.

Würde das Bordell Eintritt verlangen, wäre die Sache klar, meinte Gaber. Das Gericht sei deshalb zu der vorläufigen Auffassung gekommen (das endgültige Urteil wird am Freitag erwartet), dass lediglich die Räume, die von den Prostituierten angemietet werden können, steuerpflichtig sind. Damit würden nur die Zimmer für die Steuerberechnung gelten, nicht aber die öffentlichen Räume.

im Bordell

Der Anwalt der Stadt räumte ein, dass da wohl ein Satzungsproblem vorliege.

Wieso „Satzungsproblem“ Herr Anwalt? Die Damen werden doch auch nur bezahlt, wenn ein Kunde mit aufs Zimmer kommt. Tut er das nicht, fließt auch kein Geld und ein Vergnügen war es dann wohl auch nicht … weiß der TOM aus eigener Erfahrung, und schlägt daher dem Stadtrat, nebts anwaltlicher Begleitung, einfach mal einen Ortstermin vor. … dann werden sicher auch die Einnahmen aus der Vergnügungsteuer wieder steigen 😉